FZF Rechtsanwälte
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Markenrecht und gewerbliche Schutzrechte

Die Bedeutung von Marken ist in den letzten Jahren dramatisch gewachsen. Dies zeigt sich nicht nur in der ständig wachsenden Zahl von Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in München und Jena ebenso wie beim Europäischen Markenamt in Alicante. Auch die wachsende Verteidigungsbereitschaft von Marken und geschäftlichen Zeichen, insbesondere also Firmennamen, spiegelt dies wieder.

Um nicht unliebsame Überraschungen zu erleben, so z.B. die - ggf. berechtigte! - Forderung eines Wettbewerbers, die Firmierung binnen kürzester Fristen zu ändern, ist schon bei der Gründung einer Unternehmung erforderlich, die Firma mit Bedacht zu wählen und ggf. registerrechtlich durch die Eintragung einer Marke zu sichern. Um Fehler zu vermeiden, fragen Sie Ihren spezialisierten Anwalt.

Sofern man Produkte oder Dienstleistungen anbietet, empfiehlt es sich ebenso, vorab zu prüfen, ob man nicht unbeabsichtigterweise fremde Markenrechte verletzt. Ohne kompetente anwaltliche Beratung erlebt man in solchen strategischen Fragen schnell unliebsame Überraschungen. Dies zu vermeiden wollen wir helfen.

Daher übernehmen wir für Sie - von Frankfurt aus, aber im ganzen Bundesgebiet:

  • Markenrecherchen und Firmenrecherchen
  • Markenanmeldung in Deutschland (DPMA), Alicante (HABM) und in Genf (WIPO) (sogenannte IR-Marken, die auf einer deutschen oder EU-Marke beruhen), darüber in ausgewählten Ländern direkt oder über Partner
  • Marken(-dauer-)Überwachungen

Designschutz (Geschmacksmuster)

Darüber hinaus erwirken wir für Sie gerne Designschutz (sog. Geschmacksmuster) für Deutschland (DPMA) oder für Europa (EU-Markenamt in Alicante).

Patente und Gebrauchsmuster

Auch im Bereich ausgewählter Gebrauchsmuster- und Patentanmeldungen

  • stehen wir gerne mit Rat und Tat zur Seite,
  • führen Anmeldungen durch,
  • koordinieren ggf. die Anmeldungen in anderen Ländern oder beim Europäischen Patentamt.

Rechtsverteidigung und Durchsetzung

Auch bei sorgfältigster Vorgehensweise ist nicht immer auszuschließen, dass entweder Dritte Ihre Schutzrechte verletzen oder umgekehrt Sie Schutzrechte Dritter verletzen.

Ein weiterer wichtiger Beratungsschwerpunkt ist daher der Beistand bei der Verteidigung Ihrer eigenen Rechte gegen Verletzungshandlungen Dritter und umgekehrt.

Wenn Sie Rechtsverletzungen feststellen oder vermuten, prüfen wir, ob bei einem Ihnen zustehenden und von einem Dritten verletzten sog. Schutzrecht, in der Regel also einem Schutzrecht, das durch die Eintragung in ein Register, z.B. das Markenregister, Schutz erlangt hat, ein Vorgehen bei der Eintragungsbehörde sinnvoll ist oder aber der Weg zu den ordentlichen (Zivil-)Gerichten angezeigt erscheint.

Da bei Registerrechten nicht selten beide Wege offen stehen und jeder der Wege Vorteile, aber auch Nachteile mit sich bringt, empfiehlt sich eine sorgfältige Abwägung.

Umgekehrt stehen wir natürlich gerne mit Rat und Tat zur Seite, wenn Sie das Recht eines Dritten angeblich oder tatsächlich verletzt haben (sollen). Die Entwicklung einer Abwehrstrategie und ihre Umsetzung in die Praxis ist der erste Schritt zur Beilegung der unangenehmen Situation.

Know-How-Schutz

Der Schutz von technischem Know-How, das (noch) nicht in ein bei einem Register angemeldeten Recht gemündet ist oder aufgrund seiner Eigenart nicht schützbar ist, stellt eine besondere Herausforderung dar.

Hier hilft oft nur der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung. Eine solche kann einseitg, also nur den einen der Vertragspartner schützend, vereinbart werden oder auf Gegenseitigkeit beruhend angelegt sein. 

Während erfahrungsgemäß die gegenseitigen Geheimhaltungsvereinbarungen oft fair und ausgewogen sind, bedürfen einseitige Geheimhaltungsvereinbarungen besonderer Kontrolle und Prüfung. Häufig werden nämlich in solchen einseitigen Vereinbarungen Regelungen versteckt, die den Vertragspartner benachteiligen.

Zu prüfen ist in solchen Know-How-Schutz-Vereinbarungen auch die Frage, wie mit  Erfindungen verfahren werden soll. Eine Regelung im Vorfeld hilft regelmäßig, Streit zu vermeiden.

Ansprechpartner / Rechtsanwalt: Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz RA Zdarsky

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asdf