FZF Rechtsanwälte
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Schutzrechte

Die Kosten für eine Schutzrechtsanmeldung setzen sich aus amtlichen Gebühren und dem uns berechneten Anwaltshonorar zusammen.

Darüber hinaus empfiehlt es sich stets, vor einer Anmeldung eine Recherche durchzuführen, um die Chancen einer erfolgreichen Anmeldung besser abschätzen zu können. Diese kommen stets zu den Gebühren und Anwaltshonoraren für die reine Anmeldung hinzu.

Nachfolgend stellen wir die Kosten für unterschiedliche Anmeldungen beispielhaft zusammen.

Recherchekosten (Marke)

Recherchekosten werden üblicherweise nach Anzahl der zu recherchierenden Länder und Anzahl der zu recherchierenden Klassen berechnet.

Sofern es sich nicht um eine reine Wortmarke handelt, sondern auch z.B. Bildbestandteile zu recherchieren sind, erhöht sich der Aufwand drastisch.

Für eine reine Wortmarkenrecherche berechnen wir bei bis zu drei betroffenen Waren- und Dienstleistungsklassen ab EUR 220,00 zzgl. ges. MWSt. (Endpreis also EUR 261,80). Dies umfasst dann die Recherche in den Archiven des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), der WIPO in Genf (sog. IR-Marken) sowie des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (OAMI: EU-Markenamt in Alicante). Die Auswertung berücksichtigt insb. mögliche ähnliche oder identische Markeneintragungen – auf Wunsch unter Beifügung der relevanten Auszüge aus den Markenregistern.

Für andere Länder oder auch die Recherche, ob eine Marke für den gesamten Bereich der EU eintragungsfähig ist, müssen Sie mit Kosten ab EUR 320,00 zzgl. ges. MWSt. (Endpreis also ab EUR 380,80) rechnen.

 

Ergebnisse liegen je nach Vereinbarung üblicherweise binnen 3 bis 5 Tagen vor, auf Wunsch – gegen Aufpreis – auch schneller.

Anmeldekosten (nationale deutsche Marke)

Für die Eintragung fallen folgende Kosten und Honorare an:

a) Gebühren DPMA (Preisstand 1.1.2013):

Grundgebühr (inkl. 3 Waren-/Dienstleistungs-Klassen)

EUR 300,00

Beschleunigungsgebühr (nötig im Falle einer ergänzenden IR-Anm.)

EUR 200,00

Je weitere Klasse

EUR 100,00

b) Gebühren WIPO (IR-Marken)

Für eine IR-Anmeldung fallen diverse Gebühren an. Neben den Gebühren bei der WIPO fallen auch für das nationale Patentamt, bei dem die zugrunde liegende ursprüngliche nationale Anmeldung erfolgt ist, Gebühren für die Bearbeitung an. Nachfolgend ein Grundbeispiel für eine Markenanmeldung, die auf eine deutsche Marke gestützt wird:

Anmeldegebühr für DPMA

EUR 180,00

Grundgebühr WIPO

CHF 653,00

Gebühr je Warenklasse oder Dienstleistungsklasse

CHF 100,00

Hinzu kommen diverse weitere Gebühren je nach Typ der Marke (Farb/Schwarz-Weiß/Bild), Anzahl der Klassen und Anzahl der benannten Länder. Auch fallen für einzelne Länder noch zusätzliche Gebühren an, so z.B. für  Australien, China, Japan oder die USA. Wir erstellen Ihnen gerne ein individuelles Angebot.

Für eine Anmeldung, die z.B. auf einer EU-Marke beruht, fällt eine Bearbeitungsgebühr beim OAMI in Höhe von derzeit EUR 300,00 an.

Die Gebühren für die einzelnen benannten Länder sind in der Regel höher als die Gebühren für eine IR-Anmeldung, die aufgrund einer deutschen Marke entstehen.

c) Gebühren OAMI (EU-Marken) – Stand 01.05.2009

Hier fallen grundsätzlich Gebühren für die Anmeldung, die Veröffentlichung und für einzelne Klassen an. Die Gebühren wurden zum 1. Mai 2009 dramatisch gesenkt. Eine Anmeldung kostet nun nur noch für 3 Warenklassen EUR 1.050,00

Die Anmeldegebühr kann sich ermäßigen, wenn einer Online-Anmeldung zugestimmt wird.

d) Honorar für unsere Tätigkeit

An Honorar für unsere Tätigkeit fällt an:

Nationale Anmeldung:

ab EUR 270,00 (zzgl. MWSt., Endpreis EUR 321,30)

IR-Anmeldung:

ab EUR 570,00 (zzgl. MWSt., Endpreis EUR 678,30)

EU-Anmeldung:

ab EUR 600,00 (zzgl. MWSt., Endpreis EUR 714,00)

Hinzu kommen je nach Fallgestaltung zusätzliche Kosten, falls von der Registrierungsbehörde oder einem Mitbewerber Einwände gegen die Marke erhoben werden. Diese werden gegen Aufwand abgerechnet bei einem Stundensatz von derzeit EUR 230,00 (zzgl. MWSt., Endpreis EUR 273,70 je Stunde).

 

Recherchekosten Patent

Eine Recherche nach einem Patent rechnen wir je nach Aufwand ab, wobei mindestens EUR 300,00 Grundgebühr (netto) entstehen (Endpreis EUR 357,00).

Anmeldekosten Patent

Für die Anmeldung von Patenten kooperieren wir regelmäßig mit Patentanwälten oder verweisen komplett auf diese. Im Einzelfall können wir jedoch auch auf Wunsch eine Anmeldung selbst vornehmen.

Die Kosten für die Anmeldung hängen insb. von dem gewünschten Schutzumfang und dem Arbeitsaufwand bei der Erarbeitung der Eintragungsunterlagen ab. Hier rechnen wir grundsätzlich auf einer Stundenbasis von EUR 230,00 zzgl. MWSt (entspricht EUR 273,70).

Hinzu kommen die Gebühren des Amtes.

Anmeldekosten Geschmacksmuster

Geschmacksmuster sind besonders günstig anzumelden.

Die amtlichen Gebühren liegen bei ca. EUR 230,00 in Deutschland und EUR 350,00 für die gesamte EU, wobei es zusätzlich einen "Mengenrabatt" gibt.

Unser Honorar für die Anmeldung hängt insb. von dem gewünschten Schutzumfang und dem Arbeitsaufwand bei der Erarbeitung der Eintragungsunterlagen ab. Hier rechnen wir grundsätzlich auf einer Stundenbasis von EUR 230,00 zzgl. MWSt (entspricht EUR 273,70). Mit einem Aufwand von mind. ca. EUR 500,00 netto (EUR 580,00 brutto) ist zu rechnen.

Wichtiger Hinweis:

Alle vorgenannten Angaben erfolgen ohne Gewähr und sind unverbindliche Preisbeispiele. Je nach Fallgestaltung können sich die Gebühren oder Honorare ändern. Gerne erstellen wir auf Wunsch für konkrete Fallgestaltungen ein konkretes Angebot.

 
asdf